Wir planen

• Anfang 2018: Start Projekt „Münsingen 2030“
• Mai 2018: Bewilligung des Planungskredits für „Münsingen 2030“ durch das Parlament
• August und Oktober 2018: Bevölkerungs- und Schülerworkshops zu „Münsingen 2030“
• Oktober bis November 2019: Mitwirkungsverfahren
• Dezember 2019 bis Mai 2020: Auswertung und Bereinigung
• Mai 2020 bis Anfang 2021: 1. Vorprüfung und Bereinigung
• April bis Juni 2021: 1. Auflage der Grundordnung und Einspracheverhandlungen
• April bis Juli 2021: 2. Vorprüfung der Grundordnung und Bereinigung
• August bis September 2021: 2. Auflage der Grundordnung und Einspracheverhandlungen
  
• Oktober und November 2021: Beschluss der Richtpläne durch den Gemeinderat
• Oktober und November 2021: Beschluss der Grundordnung durch Gemeinderat und Parlament
• Januar bis Juli 2022: Genehmigung der Richtpläne beim Kanton
• Februar bis März 2022: 3. Auflage der Grundordnung
• 15.05.2022: Volksabstimmung zur Grundordnung (Baureglement und Zonenpläne) und die Zone mit Planungspflicht (ZPP) AC „Underrüti“
• Mitte bis Ende 2022: Genehmigung der Grundordnung beim Kanton
  

An zwei Bevölkerungsworkshops mit über 120 Teilnehmenden und einem Schülerworkshop wurden 2018 wichtige Weichenstellungen für «Münsingen 2030» vorgenommen. Der Gemeinderat hat in Übereinstimmung mit den Ergebnissen der Workshops 11 Grundsätze festgelegt, welche für «Münsingen 2030» wegleitend sind. Die ausführliche Formulierung und Anwendungsbeispiele finden sich im angefügten Dokument. Die Titel der Grundsätze lauten:

Am ersten Bevölkerungsworkshop vom 14. August 2018 diskutierten die Teilnehmenden die Gemeindeentwicklung der letzten 10 Jahre und nahmen zu möglichen Verhaltensweisen bezüglich der künftigen Siedlungsentwicklung Stellung.

Eine Woche nach dem ersten Bevölkerungsworkshop brachten zwei Klassen aus der 9. Stufe, je eine aus den beiden Schulzentren Rebacker und Schlossmatt, am Schülerworkshop ihre Einschätzung von Münsingen zum Ausdruck und entwickelten Ideen für die Zukunft.

Am zweiten Bevölkerungsworkshop vom 24. Oktober 2018 nahmen die Teilnehmenden zum Entwurf der Grundsätze des Gemeinderats Stellung und diskutierten vertieft die Themen Innenentwicklung und mögliche Einzonungen.

Mitwirkung
Die öffentliche Mitwirkung zur Richt- und Nutzungsplanung dauerte vom 21.10.2019 bis am 29.11.2019. Vor Beginn der Mitwirkung wurde jeder Haushalt der Gemeinde mit einem Flyer bedient. Darin sind die wichtigsten Inhalte der Ortsplanungsrevision erläutert. Mitwirkungseingaben konnten entweder mittels elektronischem Fragebogen, per E-Mail oder schriftlich bei der Gemeinde eingereicht werden. Während der Mitwirkungsauflage wurden sämtliche Mitwirkungsdokumente im Blumenhaus, bei der Abteilung Bau und auf der Homepage der Gemeinde öffentlich ausgestellt. Am 31.10.2019 fand im Gemeindesaal Schlossgut eine öffentliche Informationsveranstaltung statt. In der Ausstellung fanden zudem am 5. und 12.11.2019 zwei öffentliche Sprechstunden statt, in denen Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde und des Planungsteams Interessierten Fragen beantworteten.

Mitwirkungseingaben
Alle interessierten Personen und Kreise waren eingeladen, Anregungen zu unterbreiten und Stellungnahmen abzugeben. Insgesamt sind 209 Mitwirkungseingaben eingegangen. Etwa ein Drittel der Mitwirkenden hat den elektronischen Fragebogen ausgefüllt und darauf auch individuelle Bemerkungen gemacht. Die grosse Mehrheit der Mitwirkenden haben ihre Eingabe per E-Mail oder Brief eingereicht.

Die meisten Mitwirkenden haben sich viel Zeit genommen, die umfangreichen und anspruchsvollen Unterlagen zu studieren. Der Gemeinderat bedankt sich für die vielen differenzierten und konstruktiven Eingaben. Alle Rückmeldungen werden in den Mitwirkungsbericht aufgenommen.

Mitwirkungsbericht
Die Vorschläge und Vorbehalte wurden im Mitwirkungsbericht zusammengefasst und mit einer Stellungnahme des Gemeinderates ergänzt. Sie sind wichtige Grundlage für die weitere Bearbeitung der Ortsplanung.

Die Mitwirkenden werden in der Tabelle codiert aufgeführt. Alle Mitwirkenden haben eine E-Mail oder einen Brief erhalten, der/dem sie ihre Nummer entnehmen können.

Hier geht es zu den Unterlagen Version Mitwirkung

Vorprüfung
Am 20.05.2020 hat die Gemeinde die Ortsplanungsrevision Münsingen 2030 dem Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern (AGR) zur 1. Vorprüfung eingereicht. Das Amt für Gemeinden und Raumordnung prüfte die Rechtmässigkeit und die Vereinbarkeit der Ortsplanungsrevision mit übergeordnetem Recht und übergeordneten Planungsinstrumenten und verfasste per 18.12.2020 einen Vorprüfungsbericht.

Das AGR hat sich in der 1. Vorprüfung insgesamt sehr positiv zur Planung geäussert, hat aber gleichzeitig Hinweise und zwingende Änderungsvorschläge zur Überarbeitung gemacht. Die Gemeinde hat gestützt auf den Bericht alle Unterlagen entsprechend angepasst (siehe Unterlagen unter 1. Auflage). In Bereinigungsgesprächen zwischen der Gemeinde und dem AGR konnten fast sämtliche vom AGR gemachten Vorbehalte und Hinweise ausgeräumt und definitiv bereinigt werden.

Um weitere Planungssicherheit zu erhalten, reichte die Gemeinde dem AGR die Nutzungsplanung parallel zur öffentlichen Auflage am 16.04.2021 zu einer 2. Vorprüfung ein. Der 2. Vorprüfungsbericht ging am 11.08.2021 ein. Das AGR hat die aufgrund der 1. Vorprüfung von der Gemeinde vorgenommen Änderungen positiv gewürdigt. Die wenigen sich aus der 2. Vorprüfung ergebenden Anpassungen werden in der 2. Auflage bereinigt.

Damit die interessierten Personen sich einfacher zurechtfinden, sind im Vorprüfungsbericht alle Anpassungen der Gemeinde auf die Vorbehalte des AGR erläutert oder auf die entsprechenden Dokumente verwiesen. Damit kann verständlich und übersichtlich aufgezeigt werden, wie die Gemeinde die Unterlagen angepasst hat. Alle Ergänzungen der Gemeinde sind mit roter Farbe dargestellt.

1. Vorprüfungsbericht vom 18.12.2020 mit den mit dem AGR abgestimmten Änderungen der Gemeinde

2. Vorprüfungsbericht vom 11.08.2021 mit Stellungnahme der Gemeinde

Hier geht es zu den Unterlagen Version 1. Vorprüfung

Hier geht es zu den Unterlagen 1. Auflage (die Unterlagen Verison 2. Vorprüfung entsprechen jenen der 1. Auflage)

Der Gemeinderat Münsingen brachte gestützt auf Art. 60 des kantonalen Baugesetzes vom 09.06.1985 die Nutzungsplanung (Ortsplanungsrevision Münsingen 2030) sowie die Waldfeststellungen gemäss Art. 4 des kantonalen Waldgesetzes vom 05.05.1997 und Art. 2 der kantonalen Waldverordnung vom 29.10.1997 vom 15.04.2021 bis am 27.05.2021 zur 1. öffentlichen Auflage. Einsprachen und Rechtsverwahrungen waren innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet bei der Abteilung Bau, Thunstrasse 1, 3110 Münsingen einzureichen.

Informationsveranstaltungen
Ort:          Internet (Videokonferenzschaltung)
Datum:    Dienstag, 27.04.2021 und Mittwoch, 28.04.2021
Zeit:         Beginn 19:30 Uhr
Inhalt:      Informationen und Beantwortung von Fragen

Präsentation
Video 2. Informationsveranstaltung

Hier geht es zu den Unterlagen Version 1. Auflage

Der Gemeinderat Münsingen brachte gestützt auf Art. 60 des kantonalen Baugesetzes vom 09.06.1985 die Änderungen gegenüber der 1. Auflage der grundeigentümerverbindlichen Instrumente der Ortsplanungsrevision Münsingen 2030 sowie die Waldfeststellungen gemäss Art. 4 des kantonalen Waldgesetzes vom 05.05.1997 und Art. 2 der kantonalen Waldverordnung vom 29.10.1997 vom 19.08.2021 bis 20.09.2021 zur 2. Auflage. Einsprachen oder Rechtsverwahrungen waren nur gegenüber den Änderungen zur 1. Auflage möglich.

Hier geht es zu den Unterlagen Version 2. Auflage

Der Gemeinderat hat am 20.10.2021 bzw. am 17.11.2021 die überarbeiteten Richtpläne Landschaft, Energie und Mobilität beschlossen. Die Beschlusskompetenz liegt abschliessend beim Gemeinderat. Die Richtpläne wurden Anfang 2022 dem Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern zur Genehmigung eingereicht.

Hier geht es zu den Unterlagen Richtpläne

Das Parlament der Gemeinde Münsingen hat am 09.11.2021 in vier Teilanträgen über die Nutzungsplanung (Baureglement und Zonenpläne) der Ortsplanungsrevision Münsingen 2030 – vorausschauend gestalten wie folgt beschlossen:

Umzonung ZPP AJ „Thalmatt“ (Parzellen 141, 150, 177 Tägertschi)
Der Umzonung der Parzellen Nrn. 141, 150, 177 (Ortsteil Tägertschi) in die ZPP AJ „Thalmatt“ und den dazugehörenden Bestimmungen im Anhang A des Baureglements wird nicht zugestimmt.

Planungsrechtliche Auswirkung dieses Beschlusses:
Auf die ZPP wird verzichtet. Die Parzellen liegen nach wie vor in der Bauzone und verbleiben in den angestammten Zonen gemäss Grundordnung Tägertschi 2001.

Einzonung ZPP AF "Im Stock" (Parzellen 2532, 744, 130 Münsingen)
Der Einzonung der Parzellen Nrn. 2532, 744, 130 (Ortsteil Münsingen) in die ZPP AF „Im Stock“ und den dazugehörenden Bestimmungen im Anhang A des Baureglements wird nicht zugestimmt.

Planungsrechtliche Auswirkung dieses Beschlusses:Die Parzellen verbleiben in der Landwirtschaftszone.

Umzonung ZPP AC "Underrüti" (Parzellen 1004, 1102)
Der Umzonung der Parzellen Nrn. 1004 und 1102 in die ZPP AC „Underrüti“ und den dazugehörenden Bestimmungen im Anhang A des Baureglements wird zugestimmt.

Grundordnung
1. Dem Baureglement Münsingen 2021 wird zugestimmt
(exklusiv ZPP AF „Im Stock“, ZPP AC „Underrüti“, ZPP AJ „Thalmatt“).
2. Dem Zonenplan 1 „Siedlung und Landschaft“ wird zugestimmt
(exklusiv ZPP AF „Im Stock“, ZPP AC „Underrüti“, ZPP AJ „Thalmatt“).
3. Dem Zonenplan 2 „Schutzgebiete, Schutzobjekte, Energieversorgung“ (Teile Nord und Süd) wird zugestimmt.
4. Dem Zonenplan 3 „Naturgefahren“ wird zugestimmt.
5. Das Erschliessungsprogramm wird zur Kenntnis genommen.

Folgende Änderungsanträge aus dem Parlament an der Grundordnung wurden vom Parlament ebenfalls beschlossen:
1. Im Baureglement Münsingen 2030 ist die ZPP AL „Schulhausgasse” zu streichen und das Areal im Zonenplan der ZöN 5 zuzuweisen.
2. Im Zonenplan ist gegenüber der heute geltenden Grundordnung die Abgrenzung des Perimeters der ZPP B „Bahnhof West“ im Osten unverändert zu belassen.
3. In den Vorschriften zur ZPP AB „Erlenauweg“ ist in Abs. 4 die maximale Geschossflächenziffer vom 1.20 auf 1.50 zu erhöhen.

Folgende Änderungsanträge aus dem Parlament an der Grundordnung wurden vom Parlament abgelehnt:
1. Art. 3 E-Baureglement 2021 ist folgendermassen zu ergänzen: Für die Wohnzone W2 ist in den Ortsteilen Tägertschi und Trimstein der bisherige, minimale Grenzabstand von 4.00 m [ggü. neu 5.00 m] ohne Einschränkungen beizubehalten.
2. Art. 3 E-Baureglement 2021 ist folgendermassen anzupassen: Der minimale Grenzabstand in der Wohnzone W2 ist auf 4.00 m festzulegen.

Planungsrechtliche Auswirkung dieser Beschlüsse:
· Die ZöN Nr. 5 verbleibt in der ursprünglichen Grösse.
· Die ZPP B „Bahnhof West“ verbleibt im Osten gegenüber der Bahn auf der ursprünglichen Abgrenzung.
· In der ZPP AB „Erlenauweg“ wird als höheres Nutzungsmass eine max. Geschossflächenziffer von 1.50 statt 1.20. festgelegt.

Weiteres Vorgehen
Die oben genannten vier Teil-Beschlüsse des Parlaments (Thalmatt, Im Stock, Underrüti, Grundordnung) unterlagen einzeln dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist dauerte bis am 27.12.2021. Gegen die Beschlüsse des Parlaments haben 3.8 % der Stimmbevölkerung das Referendum ergriffen. Die Bevölkerung entscheidet somit am 15.05.2022 an der Urne über die Grundordnung (Baureglement und Zonenpläne) und die Zone mit Planungspflicht (ZPP) AC „Underrüti“.

Durch die Änderungen des Parlaments war eine dritte Auflage notwendig. Diese fand vom 10.02.2022 bis 14.03.2022 statt. Einsprachen oder Rechtsverwahrungen waren nur gegenüber den Änderungen zur 2. Auflage bzw. der Version Beschlussfassung im Parlament möglich.

Hier geht es zu den Unterlagen Nutzungsplanung Version Beschlussfassung Parlament

Richtpläne
Die Richtpläne sind behördenverbindlich. Sie wurden vom Gemeinderat am 20.10.2021 bzw. 17.11.2021 beschlossen und Anfang 2022 dem Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern zur Genehmigung eingereicht.

Das Parlament der Gemeinde Münsingen hat am 09.11.2021 die Nutzungsplanung (Baureglement und Zonenpläne) der Ortsplanungsrevision Münsingen 2030 beschlossen. Die Grundordnung wurde mit drei Änderungen grossmehrheitlich angenommen. Auch der Umzonung der ZPP AC „Underrüti“ wurde deutlich zugestimmt. Auf die Einzonung im Gebiet „Im Stock“ sowie auf die Umzonung im Gebiet „Thalmatt“ im Ortsteil Tägertschi hat das Parlament verzichtet.

Die Anpassungen aus den Parlamentsbeschlüssen sind in den Planungsinstrumenten umgesetzt. Den Betroffenen war betreffend der Anpassungen Kenntnis und Gelegenheit zur Einsprache zu geben. Daher brachte die Gemeinde Münsingen gestützt auf Art. 60 Abs. 3 des kantonalen Baugesetzes vom 09.06.1985 die Änderungen gegenüber der 2. Auflage vom 10.02.2022 bis am 14.03.2022 zur 3. Auflage.

Einsprachen oder Rechtsverwahrungen waren nur gegenüber den Änderungen zur 2. Auflage möglich. Es sind keine Einsprachen eingegangen.

Hier geht es zu der Liste mit den Änderungen 3. Auflage

Das Parlament der Gemeinde Münsingen hat am 09.11.2021 die Nutzungsplanung (Baureglement und Zonenpläne) der Ortsplanungsrevision Münsingen 2030 beschlossen. Die Grundordnung wurde mit drei Änderungen grossmehrheitlich angenommen. Auch der Umzonung der ZPP AC „Underrüti“ wurde deutlich zugestimmt. Auf die Einzonung im Gebiet „Im Stock“ sowie auf die Umzonung im Gebiet „Thalmatt“ im Ortsteil Tägertschi hat das Parlament verzichtet.

Gegen die Beschlüsse des Parlaments haben 3.8 % der Stimmbevölkerung das Referendum ergriffen. Die Bevölkerung entscheidet somit am 15.05.2022 an der Urne über die Grundordnung (Baureglement und Zonenpläne) und die Zone mit Planungspflicht (ZPP) AC „Underrüti“.

Hier geht es zu den Unterlagen Version Volksabstimmung